20 Dienstag Feb 2018
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Altersarmut, Erwerbsminderungsrente, Große Koalition, Grundrente, Koalitionsvertrag, Rente
Das SPD- Rentenkonzept war im Wahlkampf ein Kernthema. Das haben zwar nicht alle mitbekommen – aber das lassen wir jetzt mal beiseite. Jedenfalls ist im Koalitionsvertrag jetzt ganz viel davon drin: Zum Rentenniveau, zur Grundrente und zur Erwerbsminderungs-Rente.
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19 Montag Feb 2018
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BAföG, Berufsschule, Hochschulen, Kitaplätze, Kooperationsverbot, Recht auf Weiterbildungsberatung
Investitionen in die Bildung waren ein wichtiges Thema unseres Wahlprogramms. Heute will ich einen Blick darauf werfen, wie die Bildung im Koalitionsvertrag für eine Große Koalition berücksichtigt wurde. Weiterlesen
07 Mittwoch Feb 2018
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Gefühlt hat es eine halbe Ewigkeit gedauert. Tatsächlich sind die Koalitionsverhandlungen jetzt nach nur etwas mehr als einer Woche beendet. Zur Erinnerung: Die Jamaika-Parteien hatten nach einem Monat Sondierungen noch kein Ergebnis, sondern sich nur gegenseitig an der Gurgel. Weiterlesen
06 Dienstag Feb 2018
Posted in Berlin, Fragen und Antworten, Menschenrechte, SPD
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Im Bundestag wurde darüber abgestimmt, den Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge – das sind meist Syrerinnen und Syrer – wieder aufzunehmen. Ich habe für die mit der Union verhandelte Neuregelung gestimmt, denn die Alternative wäre gewesen: KEIN Familiennachzug.
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23 Dienstag Jan 2018
Posted in SPD
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Die SPD hat sich mit einer knappen Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Doch was bedeutet das? Zunächst einmal: Ich halte es grundsätzlich für richtig, jetzt über eine Große Koalition zu verhandeln. Aber wie muss es weitergehen? Weiterlesen
19 Dienstag Dez 2017
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Große Koalition, Jamaika-Aus, Kooperationskoalition, Minderheitenregierung, Neuwahlen
Welche Möglichkeiten gibt es denn jetzt eigentlich für eine Regierungsbildung? Ich versuche mal, alle Aufgeregtheiten beiseite zu lassen und nenne und bewerte die Möglichkeiten. Weiterlesen
14 Donnerstag Dez 2017
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Für die Betroffenen geht es um ihr Leben. Aber wenn ich jetzt manchmal höre „habt ihr denn kein anderes Thema?“, dann ist die Antwort: Doch, sogar sehr viele! Weiterlesen
24 Freitag Nov 2017
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… dann würde ich gerne jenseits aller Koalitionsdiskussionnen jetzt gerne mal über Inhalte reden. Unser Programm war ja nicht schlecht – eigentlich richtig gut – aber wir haben es nicht verstanden, eine sozialdemokratische Idee zu vermitteln und zu sagen, wie wir die Zukunft gestalten wollen. Inhalte wären also Wunsch 1. Was wünsche ich mir noch? Weiterlesen
20 Montag Nov 2017
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Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Wenn auch Dobrindt nur spielen wollte und die Grünen ihre ganz eigenen Probleme (mit ihrer Basis) haben: Jamaika scheitert an der Angst der FDP, Verantwortung zu übernehmen. Weiterlesen
22 Freitag Sep 2017
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Mir ist völlig wurst, was Sie wählen! Hauptsache, Sie gehen zur Wahl. Und wählen nicht AfD. Und nicht CSU. Und grün, links, liberal oder Splitterparteien auch nicht. Nein, nur Spaß. Wählen Sie, was Sie wollen, aber wählen Sie. Weiterlesen
