Bei der kommenden Bundestagswahl geht es darum, wer neuer Bundeskanzler wird. Ich finde, dass Olaf Scholz der Richtige ist. Nicht nur, weil ich bei der SPD bin. Es gibt gute und vernünftige Gründe:
Olaf Scholz ist besonnen und verantwortungsbewusst
Wir haben Krieg in Europa. Russland hat die Ukraine überfallen. Scholz hat nicht nur diese Zeitenwende erkannt und begrifflich geprägt. Er hat Deutschland zum stärksten Unterstützer des überfallenen Landes in Europa gemacht. Zugleich hat er das Sondervermögen Bundeswehr durchgesetzt, um unsere Verteidigungsfähigkeit auszubauen. Schon 20 Staaten in Europa haben sich der von ihm angestoßenen European Sky Shield Initiative für eine europäische Luftabwehr angeschlossen. Zugleich nimmt Scholz seinen Amtseid ernst, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden. Deswegen hat er stets auf Besonnenheit und fortlaufende Hilfe statt auf deutsche Alleingänge und vermeintliche „Wunderwaffen“ gesetzt. Er war global unterwegs, um für das friedliche Völkerrecht zu werben und um Russland zu isolieren. Denn er weiß: Je isolierter Russland durch die Kriegsführung wird, desto höher wird der Preis, den Putin für seinen Krieg bezahlen muss. Die Friedensforschung bestätigt diesen Kurs: Putin wird den Krieg erst beenden, wenn für ihn die Kosten für die Fortführung des Krieges (dazu gehören auch Sanktionen, Isolierung) höher erscheinen als der Nutzen. Friedrich Merz will dagegen Russland Ultimaten stellen. Macht Russland nicht, was Deutschland will, dann will er der Ukraine Taurus-Marschflugkörper geben, die Moskau erreichen können. Wer genau die Ziele programmieren soll? Bleibt offen. Falls Merz dafür die Bundeswehr im Auge hat, wären wir offiziell Kriegspartei.
Olaf Scholz betreibt strukturierte Politik
Wenn es ein Problem gibt, dann schaut sich Olaf Scholz sehr genau an, was die Ursachen für dieses Problem sind. Ob es nun darum geht, Windräder oder den Bau von Schienenwegen zu beschleunigen, oder um die Rückführung von Ausreisepflichtigen. Dazu holt er etwa auch Praxisvertreterinnen und Praxisvertreter an den Tisch und die Bundesländer. Wenn es mehrere Ursachen gibt, dann gibt es anschließend mehrere Gesetzentwürfe und Maßnahmen. Strukturierte Problemlösung ist vielleicht langweilig und unspektakulär. Es ist aber für Deutschland das weitaus bessere Vorgehen, als wenn man lautstark vermeintlich einfache, schnelle und populäre Lösungen fordert, die a.) nie umgesetzt werden (die von Friedrich Merz einst vorgeschlagene Steuererklärung auf dem Bierdeckel) oder b.) in der Realität so enden die CSU-„Ausländermaut“. Letztere fand zwar viel Applaus in den Bierzelten der Republik, endete aber mit einem Kater (Schaden zulasten der deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler: 243 Millionen Euro).
Olaf Scholz ist klar
Beispiel Rentenpolitik: Olaf Scholz ist für eine starke gesetzliche Rente. Deswegen hatte er schon in der damaligen Großen Koalition mit dafür gesorgt, dass das Rentenniveau bis 2025 gesichert wurde. Auch dadurch steigen die Renten in diesem Jahr wieder stärker als die Inflation – das erste Mal seit der Pandemie. Jetzt will er mit dem Rentenpaket das Rentenniveau auch für die absehbare Zukunft sichern. Damit auch diejenigen, die heute noch arbeiten, später eine möglichst gute Rente bekommen. Alles klar also. Und Friedrich Merz? Sagt, dass er die Rente nicht kürzen will, lehnt aber eine Zustimmung zur Sicherung des Rentenniveaus ab. Sagt, dass er keine Rente mit 70 will, schreibt aber im neuen CDU-Grundsatzprogramm, dass das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung gekoppelt werden sollte. Also Rente mit 71 oder 72, falls die Lebenserwartung weiter steigt? Er bleibt vage und sagt bislang nicht, was er als Bundeskanzler machen würde. Aus taktischen Gründen, um niemanden mit seinen konkreten Plänen zu vergraulen?
Olaf Scholz ist der richtige Bundeskanzler Weil er die notwendige Erfahrung hat, die man zur Führung der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt braucht – gerade in Krisenzeiten. Weil er einen klaren sozialen Kompass hat und für seriöse Sachpolitik steht statt für Scheinlösungen. Er schielt nicht danach, wofür er gerade am meisten Applaus bekommen würde, sondern blickt nur auf eine Frage: Was ist das Richtige für das Land?
Gabriela Heinrichs Blog 