19 Mittwoch Feb 2020
Posted in Berlin, Menschenrechte
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Lieferkettengesetz, Menschenrechtsbericht, Sorgfaltspflichten, Straflosigkeit
In der letzten Zeit bin ich hier einfach nicht mehr zum Bloggen gekommen. Das wird jetzt wieder besser, versprochen! Und der Blog wird außenpolitischer werden. Weiterlesen
30 Dienstag Jul 2019
Posted in Afrika, Berlin, Entwicklungspolitik, Fragen und Antworten, SPD, Umwelt und Klima
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Biodiversität, Landökosysteme, SDG 15, Waldschutz, Wüstenbildung
In der Reihe um die 17 Ziele, mit denen unsere eine Welt bis zum Jahr 2030 ein besserer Ort werden soll, geht es diesmal um das Ziel 15: Landökosysteme schützen, Wälder nachhaltig bewirtschaften, Wüstenbildung bekämpfen und Biodiversitätsverlust stoppen.
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25 Donnerstag Jul 2019
Posted in Berlin, Entwicklungspolitik, Fragen und Antworten, Umwelt und Klima
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Aquakultur, Fischerei, Meeresressourcen, Meeresschutz, Ozeane, Plastikmüll, SDG 14
In der Reihe um die 17 Ziele, mit denen die Weltgemeinschaft unsere eine Welt bis zum Jahr 2030 zu einem besseren Ort machen will, geht es diesmal um das Ziel 14: Ozeane, Meere und Meeresressourcen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung erhalten und nachhaltig nutzen. Weiterlesen
02 Dienstag Jul 2019
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Dass die Demokratie von Rechtsaußen, also von Rassisten und Rechtsterroristen bedroht wird, habe ich schon öfter geschrieben. Letzte Woche beim Europarat in Straßburg wurde mir klar, dass es derzeit noch eine weitere Gefahr für die Demokratie gibt. Weiterlesen
04 Montag Mrz 2019
Posted in Berlin, SPD, Umwelt und Klima
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Keine Spur mehr von Biene-Maja-Romantik. Ein Insektensterben ist in vollem Gange. Nach dem erfolgreichen Volksbegehren Bayerns müssen wir auch in Berlin den Schutz der Artenvielfalt vorantreiben. Weiterlesen
28 Donnerstag Feb 2019
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Die Debatten im Bundestag zur Reform des Paragrafen 219a (Werbeverbot für Abtreibungen) waren höchst emotional. Die Debatte hatte mitunter kaum noch etwas mit dem eigentlichen Gesetz-Entwurf zu tun. Worüber wurde also debattiert? Weiterlesen
12 Dienstag Feb 2019
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Bedürftigkeitsprüfung, Grundrente, Grundsicherung, Lebensleistung, Wohngeld
Ich hoffe sehr, dass es uns gelingt, die Grundrente in der Großen Koalition umzusetzen, so wie sie Hubertus Heil vorgeschlagen hat. Die Grundrente respektiert Lebensleistung. Aber das ist noch nicht alles. Weiterlesen
07 Donnerstag Feb 2019
Posted in Berlin, Chancengleichheit, Frauen
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Am 19.01. 1919 trat die Weimarer Nationalversammlung erstmalig zusammen. Erstmals saßen Frauen im Reichstag. Am 19.02. sprach erstmalig eine Frau in einem Deutschen Parlament. Jetzt feiern wir das alles, aber wir wollen 2019 noch mehr erreichen. Weiterlesen
23 Mittwoch Jan 2019
Posted in Afrika, Berlin, Fragen und Antworten, Migration
Im Bundestag haben wir gerade beschlossen, Georgien und die Maghreb-Staaten als „sichere Herkunftsstaaten“ einzustufen. Hier Fragen und Antworten, was das bedeutet. Weiterlesen
19 Mittwoch Dez 2018
Posted in Berlin, Chancengleichheit, SPD
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Brückenteilzeit, Gute-Kita-Gesetz, Neuerungen 2019, Qualifizierungschancengesetz, Rentenpakt, Sozialer Arbeitsmarkt
Guter sozialdemokratischer Politik wurden 2018 immer wieder Knüppel zwischen die Füße geworfen. Ich sage nur Maaßen, Seehofer, Asyl. Eigentlich erstaunlich, dass wir dennoch wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht haben, die zum ersten Januar in Kraft treten. Weiterlesen
