05 Donnerstag Jul 2018
Posted in Berlin, Fragen und Antworten, SPD
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Wieder einmal sind viele Falschinformationen über die EU unterwegs. Die Plattform Campact glänzt mit Panikmache. Denn das Handelsabkommen der EU und Japan hat nichts mit unserer Wasserversorgung zu tun. Weiterlesen
27 Mittwoch Jun 2018
Posted in Berlin, Minderheiten
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Dänen, Friesen, Minderheitensekretariat, Nationale Minderheiten, Sinti und Roma, Sorben
Mein neuer Ausschuss – der Innenausschuss des Bundestages – bringt einige neue Themen mit sich, mit denen ich mich beschäftige. Eines davon: die nationalen Minderheiten in Deutschland. Kürzlich habe ich zwei Antrittsbesuche gemacht … Weiterlesen
13 Mittwoch Jun 2018
Posted in Afrika, Berlin, Menschenrechte, Umwelt und Klima
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Klimawandel, Mobilität, SDG 11, SDGs, Slumbildung, Stadtplanung, Urbanisierung
In der Reihe um die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele, mit denen die Weltgemeinschaft unsere eine Welt bis zum Jahr 2030 zu einem besseren Ort machen will, geht es diesmal um das Ziel 11. Es lautet: Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig machen. Weiterlesen
05 Montag Mrz 2018
Ich will heute ein Geständnis machen. Ja – es stimmt. Ich habe für die Große Koalition gestimmt. Doch warum habe ich dafür gestimmt? Weil ich will, dass in Deutschland linke Politik gemacht wird! Weiterlesen
28 Mittwoch Feb 2018
Posted in Berlin, Bildung, Chancengleichheit, SPD
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Baukindergeld, Familienpolitik, Familienzeit, Ganztagsschulprogramm, Kindergeld, Kinderrechte ins Grundgesetz, Kitas
Die SPD ist die Partei der Familien. Das haben wir in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, indem wir einst auf Bundesebene angefangen haben – auch in Bayern – in Kitas und Ganztagsschulen zu investieren, als das noch bei manchen in der CSU als Teufelszeug galt. Weiterlesen
23 Freitag Feb 2018
Posted in Berlin, Chancengleichheit, Frauen, SPD
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Entgeltlücke, Gleichberechtigung, Gründerinnen, Quote, Rückkehrrecht Teilzeit-Vollzeit
Emanzipation war für die SPD schon immer grundlegend. Die Emanzipation der Arbeiter und der Frauen. Was gibt es jetzt dazu im Koalitionsvertrag? Weiterlesen
22 Donnerstag Feb 2018
Schlagwörter
erneuerbare Energie, Große Koalition, Klimaschutz, Klimawandel, Klimaziele, Koalitionsvertrag
Man könnte meinen, schwarz-rot würde sich gar nicht mit dem Klima befassen wollen – für mich ein Grund, mal genauer hinzuschauen – ich finde, das ist eines der wichtigsten Themen.
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20 Dienstag Feb 2018
Schlagwörter
Altersarmut, Erwerbsminderungsrente, Große Koalition, Grundrente, Koalitionsvertrag, Rente
Das SPD- Rentenkonzept war im Wahlkampf ein Kernthema. Das haben zwar nicht alle mitbekommen – aber das lassen wir jetzt mal beiseite. Jedenfalls ist im Koalitionsvertrag jetzt ganz viel davon drin: Zum Rentenniveau, zur Grundrente und zur Erwerbsminderungs-Rente.
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19 Montag Feb 2018
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BAföG, Berufsschule, Hochschulen, Kitaplätze, Kooperationsverbot, Recht auf Weiterbildungsberatung
Investitionen in die Bildung waren ein wichtiges Thema unseres Wahlprogramms. Heute will ich einen Blick darauf werfen, wie die Bildung im Koalitionsvertrag für eine Große Koalition berücksichtigt wurde. Weiterlesen
07 Mittwoch Feb 2018
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Gefühlt hat es eine halbe Ewigkeit gedauert. Tatsächlich sind die Koalitionsverhandlungen jetzt nach nur etwas mehr als einer Woche beendet. Zur Erinnerung: Die Jamaika-Parteien hatten nach einem Monat Sondierungen noch kein Ergebnis, sondern sich nur gegenseitig an der Gurgel. Weiterlesen
