Es war ein wirklich schlimmer Wahlabend für uns in der SPD. Ich persönlich bin trotz des miesen Wahlergebnisses der SPD mit einem blauen Auge davongekommen und habe den Wiedereinzug in den Bundestag geschafft. Weiterhin möchte ich die Interessen der Nürnbergerinnen und Nürnberger in Berlin vertreten. Darauf freue ich mich!
Der 23. Februar war kein guter Tag für die deutsche Sozialdemokratie. Leider sind wir im Wahlkampf nicht mit den (unzweifelhaft vorhandenen) Erfolgen der von Olaf Scholz geführten Regierung durchgedrungen. Bei all dem Streit in der Ampel – die Gehälter und die Renten steigen endlich wieder. Noch nie hatten wir so viel sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Deutschland. Und diese Aufzählung könnte lange weitergeführt werden: Mindestlohnerhöhung, Kindergeldhöhung, Schulsanierungsprogramm, Wohngeldreform usw.
Hat leider kaum jemanden interessiert. Plötzlich ging es im Wahlkampf nur noch um Migration. Obwohl die Zahl der Asylanträge um ein Drittel gesunken ist. Nach den Konzepten zu Investitionen, Rente, Pflege, Gesundheit, die die Wahlprogramme der Parteien enthalten, fragte irgendwie kaum noch jemand. Zugegeben: Die SPD hat sich hier zuviel von anderen treiben lassen. Wir haben mehr reagiert als selbst Themen gesetzt. Merz hat es geschafft, alle Probleme im Land der Ampel-Koalition in die Schuhe zu schieben. Als wären die globale Explosion der Energiepreise und die zwischenzeitliche Inflation hausgemachte Probleme statt Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine.
Die Probleme Putin, kein billiges Gas aus Russland mehr, Trump, Investitionsstau, demographischer Wandel sind nicht plötzlich weg, nur weil Friedrich Merz dann regiert. Für irgendwelche Koalitionsaussagen ist es zu früh. FALLS die SPD in eine Koalition eintritt, müssen wir gut verhandeln. Ich bin überzeugt davon, dass wir die besseren Konzepte haben: Sicherung des Rentenniveaus, Investitionen des Bundes in die Bildung, Reform der Schuldenbremse. Die nächste Regierung muss liefern. Alles andere beschert der AfD wieder zehn Prozentpunkte mehr. Ich hoffe sehr, dass Friedrich Merz den Ernst der Lage wirklich verstanden hat.
Aber unabhängig von aller Regierungs-Zukunftsmusik: Es ist mir eine Freude, weiterhin für Nürnberg im Bundestag zu sitzen. Weiterhin werde ich mich dafür einsetzen, dass für wichtige Projekte Geld aus Berlin nach Nürnberg fließt. In der Vergangenheit ist mir das ja schon gelungen, Stichworte Kongresshalle, Volksbad, Bayern 07. Ich möchte für die Nürnbergerinnen und Nürnberger da sein. Und freue mich auf alle Termine in Nürnberg, auf alle Fragen, auch auf konstruktive Kritik. Sprechen Sie mich an, schreiben Sie mir eine Mail. So kann Politik funktionieren!
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Gabriela Heinrichs Blog 