Kategorie: …Berlin

Wenn Haltung zur Zielscheibe wird – Der Fall Frauke Brosius-Gersdorf und was er über unsere Demokratie verrät

18. Juli 2025

Die gescheiterte Richterwahl vom vergangenen Freitag ist medial omnipräsent. Allerdings muss ich sagen: Es ist ein Skandal, wie eine fachlich brillante Frau durch eine Schmutzkampagne zur Zielscheibe werden kann, dass sie und ihre Mitarbeiter_innen und Unterstützer_innen so einer Welle an Drohungen ausgesetzt sind. Ich fasse mal kurz zusammen: Das rechte Medium Apollo News tritt die … Mehr Wenn Haltung zur Zielscheibe wird – Der Fall Frauke Brosius-Gersdorf und was er über unsere Demokratie verrät

Ein Desaster mit Happy End und ein großes Dankeschön!

21. Mai 2025

Das war bei der Kanzlerwahl ein ganz schönes Durcheinander, um es mal gelinde auszudrücken! Eher passen würde Desaster, glücklicherweise mit Happy End. Ich weiß nicht genau, wie es passieren konnte, dass Merz im ersten Wahlgang durchfällt. Ich erkläre es mir so, dass einige Einzelne Merz oder der Koalition sowas wie einen Denkzettel verpassen wollten. Und … Mehr Ein Desaster mit Happy End und ein großes Dankeschön!

Ein Kompromiss – aber einer mit sozialdemokratischer Handschrift!

15. April 2025

Die Verhandlungen sind abgeschlossen, der Koalitionsvertrag liegt vor. Und ich muss sagen: Er kann sich wirklich blicken lassen. Natürlich ist er kein Abbild unseres Wahlprogramms, er ist eben: Ein Kompromiss. Die Wahlergebnisse sind aber nun mal, wie sie sind, die SPD hat 16,4 Prozent geholt. Wir mussten – ob wir wollen oder nicht – ernsthaft … Mehr Ein Kompromiss – aber einer mit sozialdemokratischer Handschrift!

Die gar nicht so kleine Kleine Anfrage der Union zur Zivilgesellschaft

10. März 2025

Die CDU/CSU-Fraktion hat kürzlich an die noch amtierende Bundesregierung eine Kleine Anfrage gestellt, die in der Zivilgesellschaft für Aufsehen sorgt. Inhaltlich geht es darum: Inwiefern dürfen sich gemeinnützige Organisationen, die staatliche Fördergelder erhalten, parteipolitisch betätigen, ohne dabei ihren Gemeinnützigkeitsstatus zu verlieren? Im Fokus stehen dabei bekannte Organisationen wie „Omas gegen Rechts“, die Amadeu Antonio Stiftung, … Mehr Die gar nicht so kleine Kleine Anfrage der Union zur Zivilgesellschaft