20 Dienstag Feb 2018
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Altersarmut, Erwerbsminderungsrente, Große Koalition, Grundrente, Koalitionsvertrag, Rente
Das SPD- Rentenkonzept war im Wahlkampf ein Kernthema. Das haben zwar nicht alle mitbekommen – aber das lassen wir jetzt mal beiseite. Jedenfalls ist im Koalitionsvertrag jetzt ganz viel davon drin: Zum Rentenniveau, zur Grundrente und zur Erwerbsminderungs-Rente.
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19 Montag Feb 2018
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BAföG, Berufsschule, Hochschulen, Kitaplätze, Kooperationsverbot, Recht auf Weiterbildungsberatung
Investitionen in die Bildung waren ein wichtiges Thema unseres Wahlprogramms. Heute will ich einen Blick darauf werfen, wie die Bildung im Koalitionsvertrag für eine Große Koalition berücksichtigt wurde. Weiterlesen
14 Mittwoch Feb 2018
Posted in Menschenrechte
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Die Türkei führt seit Mitte Januar im Norden Syriens Krieg gegen Kurden. Erdogan überschreitet Grenzen. Und das nicht nur im übertragenen Sinne, wenn es um die Verletzung von Menschenrechten geht. Das muss Folgen haben, insbesondere für die deutsche Rüstungsexportpolitik. Weiterlesen
07 Mittwoch Feb 2018
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Gefühlt hat es eine halbe Ewigkeit gedauert. Tatsächlich sind die Koalitionsverhandlungen jetzt nach nur etwas mehr als einer Woche beendet. Zur Erinnerung: Die Jamaika-Parteien hatten nach einem Monat Sondierungen noch kein Ergebnis, sondern sich nur gegenseitig an der Gurgel. Weiterlesen
06 Dienstag Feb 2018
Posted in Berlin, Fragen und Antworten, Menschenrechte, SPD
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Im Bundestag wurde darüber abgestimmt, den Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge – das sind meist Syrerinnen und Syrer – wieder aufzunehmen. Ich habe für die mit der Union verhandelte Neuregelung gestimmt, denn die Alternative wäre gewesen: KEIN Familiennachzug.
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05 Montag Feb 2018
Posted in Afrika, Entwicklungspolitik, Umwelt und Klima
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Industrialisierung, Infrastruktur, SDGs, Sustainable Development Goals
Diesmal geht es um das neunte der Nachhaltigkeitsziele, mit denen die Weltgemeinschaft unsere eine Welt bis zum Jahr 2030 zu einem besseren Ort machen will: Infrastruktur und nachhaltige Industrialisierung. Weiterlesen
23 Dienstag Jan 2018
Posted in SPD
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Die SPD hat sich mit einer knappen Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Doch was bedeutet das? Zunächst einmal: Ich halte es grundsätzlich für richtig, jetzt über eine Große Koalition zu verhandeln. Aber wie muss es weitergehen? Weiterlesen
22 Freitag Dez 2017
Posted in Sonstiges
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Allen Leserinnen und Lesern hier im Blog wünsche ich für Weihnachten und das Neue Jahr alles das, was Sie sich wünschen. In der Politik dürfen wir gespannt sein, was 2018 bringt, bis dahin wird uns allen etwas Ruhe guttun. Weiterlesen
19 Dienstag Dez 2017
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Große Koalition, Jamaika-Aus, Kooperationskoalition, Minderheitenregierung, Neuwahlen
Welche Möglichkeiten gibt es denn jetzt eigentlich für eine Regierungsbildung? Ich versuche mal, alle Aufgeregtheiten beiseite zu lassen und nenne und bewerte die Möglichkeiten. Weiterlesen
14 Donnerstag Dez 2017
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Für die Betroffenen geht es um ihr Leben. Aber wenn ich jetzt manchmal höre „habt ihr denn kein anderes Thema?“, dann ist die Antwort: Doch, sogar sehr viele! Weiterlesen
