05 Montag Mrz 2018
Ich will heute ein Geständnis machen. Ja – es stimmt. Ich habe für die Große Koalition gestimmt. Doch warum habe ich dafür gestimmt? Weil ich will, dass in Deutschland linke Politik gemacht wird! Weiterlesen
28 Mittwoch Feb 2018
Posted in Berlin, Bildung, Chancengleichheit, SPD
Schlagwörter
Baukindergeld, Familienpolitik, Familienzeit, Ganztagsschulprogramm, Kindergeld, Kinderrechte ins Grundgesetz, Kitas
Die SPD ist die Partei der Familien. Das haben wir in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, indem wir einst auf Bundesebene angefangen haben – auch in Bayern – in Kitas und Ganztagsschulen zu investieren, als das noch bei manchen in der CSU als Teufelszeug galt. Weiterlesen
23 Freitag Feb 2018
Posted in Berlin, Chancengleichheit, Frauen, SPD
Schlagwörter
Entgeltlücke, Gleichberechtigung, Gründerinnen, Quote, Rückkehrrecht Teilzeit-Vollzeit
Emanzipation war für die SPD schon immer grundlegend. Die Emanzipation der Arbeiter und der Frauen. Was gibt es jetzt dazu im Koalitionsvertrag? Weiterlesen
22 Donnerstag Feb 2018
Schlagwörter
erneuerbare Energie, Große Koalition, Klimaschutz, Klimawandel, Klimaziele, Koalitionsvertrag
Man könnte meinen, schwarz-rot würde sich gar nicht mit dem Klima befassen wollen – für mich ein Grund, mal genauer hinzuschauen – ich finde, das ist eines der wichtigsten Themen.
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21 Mittwoch Feb 2018
Posted in Bildung, Chancengleichheit, SPD
Schlagwörter
gebührenfreie Bildung, Infrastruktur für Familien, Kinderarmut, Kinderzuschlag
Kinder, die in Armut aufwachsen, bleiben oft ihr ganzes Leben lang in der Armut gefangen. Umso wichtiger ist, Wege aus der Armut heraus zu eröffnen – und zwar von Anfang an. Was hat der Koalitionsvertrag hierzu zu bieten? Weiterlesen
20 Dienstag Feb 2018
Schlagwörter
Altersarmut, Erwerbsminderungsrente, Große Koalition, Grundrente, Koalitionsvertrag, Rente
Das SPD- Rentenkonzept war im Wahlkampf ein Kernthema. Das haben zwar nicht alle mitbekommen – aber das lassen wir jetzt mal beiseite. Jedenfalls ist im Koalitionsvertrag jetzt ganz viel davon drin: Zum Rentenniveau, zur Grundrente und zur Erwerbsminderungs-Rente.
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19 Montag Feb 2018
Schlagwörter
BAföG, Berufsschule, Hochschulen, Kitaplätze, Kooperationsverbot, Recht auf Weiterbildungsberatung
Investitionen in die Bildung waren ein wichtiges Thema unseres Wahlprogramms. Heute will ich einen Blick darauf werfen, wie die Bildung im Koalitionsvertrag für eine Große Koalition berücksichtigt wurde. Weiterlesen
14 Mittwoch Feb 2018
Posted in Menschenrechte
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Die Türkei führt seit Mitte Januar im Norden Syriens Krieg gegen Kurden. Erdogan überschreitet Grenzen. Und das nicht nur im übertragenen Sinne, wenn es um die Verletzung von Menschenrechten geht. Das muss Folgen haben, insbesondere für die deutsche Rüstungsexportpolitik. Weiterlesen
07 Mittwoch Feb 2018
Schlagwörter
Gefühlt hat es eine halbe Ewigkeit gedauert. Tatsächlich sind die Koalitionsverhandlungen jetzt nach nur etwas mehr als einer Woche beendet. Zur Erinnerung: Die Jamaika-Parteien hatten nach einem Monat Sondierungen noch kein Ergebnis, sondern sich nur gegenseitig an der Gurgel. Weiterlesen
06 Dienstag Feb 2018
Posted in Berlin, Fragen und Antworten, Menschenrechte, SPD
Schlagwörter
Im Bundestag wurde darüber abgestimmt, den Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge – das sind meist Syrerinnen und Syrer – wieder aufzunehmen. Ich habe für die mit der Union verhandelte Neuregelung gestimmt, denn die Alternative wäre gewesen: KEIN Familiennachzug.
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