Kategorie: Gaga

Wenn Haltung zur Zielscheibe wird – Der Fall Frauke Brosius-Gersdorf und was er über unsere Demokratie verrät

18. Juli 2025

Die gescheiterte Richterwahl vom vergangenen Freitag ist medial omnipräsent. Allerdings muss ich sagen: Es ist ein Skandal, wie eine fachlich brillante Frau durch eine Schmutzkampagne zur Zielscheibe werden kann, dass sie und ihre Mitarbeiter_innen und Unterstützer_innen so einer Welle an Drohungen ausgesetzt sind. Ich fasse mal kurz zusammen: Das rechte Medium Apollo News tritt die … Mehr Wenn Haltung zur Zielscheibe wird – Der Fall Frauke Brosius-Gersdorf und was er über unsere Demokratie verrät

Auf Initiative der SPD: Ein Bürgerrat zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie

17. Juli 2024

Im ARD-Sommerinterview hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine spannende Ankündigung gemacht: Die SPD will einen Bürgerrat zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ins Leben rufen. Damit greift der Kanzler eine Idee von Rolf Mützenich, dem Chef der SPD-Bundestagsfraktion, auf. Der Bürgerrat soll die Entscheidungen und Maßnahmen, die während der Pandemie getroffen wurden, kritisch unter die Lupe nehmen und … Mehr Auf Initiative der SPD: Ein Bürgerrat zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie

Sahra Wagenknecht und ihre magische Enthaltungskunst

1. Juli 2024

Wir leben in aufregenden Zeiten. Zeiten, in denen uns politische Parteien und Bewegungen mit kreativer Herangehensweise an Demokratie und Engagement überraschen. Und wer könnte uns besser demonstrieren, wie man politische Magie ausübt, als das Bündnis Sahra Wagenknecht? Das BSW hat uns vergangene Woche mit einer besonders faszinierenden Vorführung von Enthaltungskunst beeindruckt. Stellt euch vor: Ihr … Mehr Sahra Wagenknecht und ihre magische Enthaltungskunst

Warum es totaler Unfug wäre, geflüchtete Ukrainer_innen ins Asylbewerberleistungsgesetz zu zwingen

19. Juni 2024

Die FDP springt auf das Populismuspferd der Union mit auf und fordert nun auch, geflüchteten Ukrainer_innen den Anspruch auf Bürgergeld zu streichen und sie stattdessen lieber in das Asylbewerberleistungsgesetz zu zwingen. Ich halte das für Unfug. Kurz zum Hintergrund: Nach Kriegsbeginn haben 2022 die EU-Länder eine Richtlinie aktiviert. Sie legt fest, dass Ukrainer_innen, die in … Mehr Warum es totaler Unfug wäre, geflüchtete Ukrainer_innen ins Asylbewerberleistungsgesetz zu zwingen

Erschreckendes Wahlergebnis – et voilá, „der Jugend“ wird die Mündigkeit abgesprochen

13. Juni 2024

Die große Frage nach der Europawahl ist: Warum haben so viele junge Menschen ihre Stimme der AfD gegeben? Die einfachste Antwort, die man immer wieder hört, lautet: Naja, die AfD ist eben auf Tiktok sehr aktiv und stark vertreten. Klar – die Jugend hängt einfach zu viel auf Tiktok ab und hat keine anderen Interessen, … Mehr Erschreckendes Wahlergebnis – et voilá, „der Jugend“ wird die Mündigkeit abgesprochen

Soziale Sicherheit ist auch Sicherheit

30. April 2024

Fahrverbote! Damit hatte die FDP kürzlich gedroht, um den Druck auf eine Einigung beim Klimaschutzgesetz zu erhöhen. Und eine wahnsinnige Unruhe verursacht. Gott sei Dank sind Fahrverbote jetzt vom Tisch. Dann können wir uns wieder auf die wesentlichen Dinge konzentrieren! Sozialstaat kaltstellen! Moment… Wie bitte? Ja, Sie haben schon richtig gelesen: Finanzminister Lindner hatte vorgeschlagen, … Mehr Soziale Sicherheit ist auch Sicherheit