Meine Fraktion hat mich für den Hauptausschuss des Deutschen Bundestages benannt. Was bedeutet das?
Im Moment gibt es die Fachausschüsse des Bundestags noch nicht. Das heißt, die Fachpolitiker_innen zu Außen, Innen, Verteidigung, Verkehr, Familie etc. sitzen noch nicht zu den betreffenden Themen zusammen. Im Moment tagen nur der Petitionsausschuss und der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Natürlich muss der Bundestag aber auch zu anderen Themen handlungsfähig sein. Das Plenum des Bundestags braucht die Möglichkeit, etwas in den Ausschuss zu überweisen. Dafür wurde jetzt der sogenannte Hauptausschuss eingerichtet.
Was macht der Hauptausschuss?
Der Hauptausschuss übernimmt die gesamte Ausschussberatung von Anträgen und Gesetzesinitiativen im Bundestag. Das macht er so lange , bis die Fachausschüsse und Arbeitsgruppen im Bundestag eingesetzt werden. Er hat 47 ordentliche und 47 stellvertretende Mitglieder. Am 22. November ist er das erste Mal zusammengetreten. Und voraussichtlich wird er nur kurze Zeit bestehen, weil in Kürze die Fachausschüsse eingesetzt werden sollen.
Gabriela Heinrichs Blog 