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… dann würde ich gerne jenseits aller Koalitionsdiskussionnen jetzt gerne mal über Inhalte reden. Unser Programm war ja nicht schlecht – eigentlich richtig gut – aber wir haben es nicht verstanden, eine sozialdemokratische Idee zu vermitteln und zu sagen, wie wir die Zukunft gestalten wollen. Inhalte wären also Wunsch 1. Was wünsche ich mir noch? 

Soviel ist mal klar, nach allen Konferenzen und Aufarbeitungsveranstaltungen. Nachdem Jamaika geplatzt ist und der Bundespräsident, die CDU/CSU sowie große Teile der Medien die SPD in der Verpflichtung sehen – was könnten wir denn erreichen? Was wäre uns besonders wichtig? Sollten wir nicht vor allen Dingen erstmal darüber reden, bevor die Schlagzeilen davon beherrscht werden, dass wir uns – vielleicht – nicht verweigern?

Wunsch 2: Vernünftige Diskussion über eine Minderheitenregierung

Dann würde ich gerne intensiver auch über eine Minderheitsregierung nachdenken. Ja, Merkel will die nicht (Spahn kann sie sich vorstellen) – aber das sollte uns zum jetzigen Zeitpunkt doch eher mal nicht interessieren. Das Argument, die wäre nicht stabil und man kann unser wichtiges großes Deutschland nicht mit skandinavischen Ländern vergleichen, halte ich nicht für schlüssig. Die Mütter und Väter des Grundgesetztes teilten diese Bedenken offenbar nicht. Eine Minderheitsregierung wäre schwierig, weil sich die Kanzlerin/der Kanzler Mehrheiten organisieren müsste. Aber es wäre auch eine absolute Stärkung des Parlaments und jedes einzelnen Abgeordneten. Wir haben dafür wirklich genug vernünftige und verantwortungsbewusste Parlamentarier.

Die populistischen Kräfte hätten wohl deutlich weniger Ansätze, sich ausschließlich destruktiv zu verhalten. Wir könnten zusichern, eine Regierung in wichtigen, staatstragenden Entscheidungen zu unterstützen – beim Haushalt, in der Außen- und vor allem in der Europapolitik, wo weitreichende Entscheidungen anstehen. Aber wir könnten trotzdem unsere Ideen z.B. zur Sozialpolititk deutlich machen. Dabei gibt es natürlich das Argument, dass wir dann „irgendwie mitmachen würden“, aber nichts davon hätten – nun ja, wir hätten keine Posten – aber wir würden uns für eine Stärkung der Demokratie einsetzen. Und wir könnten die nach wie vor
vorhandenen Unterschiede zwischen den Volksparteien deutlich machen, ohne die Ränder zu stärken.

Wunsch 3: Weniger Hysterie

Dann wünschte ich mir, dass die Hysterie rund um die geplatzte Jamaika-Koalition jetzt mal abebbt. Ich gestehe, dass ich wenig Interesse daran habe, wer wann kein Vertrauen mehr hatte und warum die FDP jetzt wirklich nicht wollte und ob sie alle an der Nase herumgeführt hat. Und ich fände es gut, wenn wir Sozis uns nicht an den unglaublichen Kommentaren in den Foren und sozialen Medien orientieren würden. Denn alle, die da (bildlich) kreischen, dass die Sozis schon wieder wortbrüchig werden und nur auf Posten aus sind, sind ganz bestimmt nicht unsere Freunde. Von links wie rechts versuchen sie uns anzuprangern, uns anzuklagen, uns der Lüge zu bezichtigen – bis hin zu „ich hab die Sozis nicht gewählt – aber jetzt werde ich sie nie mehr wählen“.
Das ist gaga. Wir sind bereit, nachzudenken, wir sind bereit, auf Grundlage unserer Werte zu verhandeln – GroKo oder Minderheitsregierung – beides braucht Vernunft und auch ein bisschen Zeit – denn nicht wir haben zu verantworten, dass es jetzt so ist wie es ist.

Vielleicht geht ja nächste Woche der eine oder andere Wunsch in Erfüllung …

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