Das war bei der Kanzlerwahl ein ganz schönes Durcheinander, um es mal gelinde auszudrücken! Eher passen würde Desaster, glücklicherweise mit Happy End. Ich weiß nicht genau, wie es passieren konnte, dass Merz im ersten Wahlgang durchfällt. Ich erkläre es mir so, dass einige Einzelne Merz oder der Koalition sowas wie einen Denkzettel verpassen wollten. Und … Mehr Ein Desaster mit Happy End und ein großes Dankeschön!
Die Verhandlungen sind abgeschlossen, der Koalitionsvertrag liegt vor. Und ich muss sagen: Er kann sich wirklich blicken lassen. Natürlich ist er kein Abbild unseres Wahlprogramms, er ist eben: Ein Kompromiss. Die Wahlergebnisse sind aber nun mal, wie sie sind, die SPD hat 16,4 Prozent geholt. Wir mussten – ob wir wollen oder nicht – ernsthaft … Mehr Ein Kompromiss – aber einer mit sozialdemokratischer Handschrift!
Die CDU/CSU-Fraktion hat kürzlich an die noch amtierende Bundesregierung eine Kleine Anfrage gestellt, die in der Zivilgesellschaft für Aufsehen sorgt. Inhaltlich geht es darum: Inwiefern dürfen sich gemeinnützige Organisationen, die staatliche Fördergelder erhalten, parteipolitisch betätigen, ohne dabei ihren Gemeinnützigkeitsstatus zu verlieren? Im Fokus stehen dabei bekannte Organisationen wie „Omas gegen Rechts“, die Amadeu Antonio Stiftung, … Mehr Die gar nicht so kleine Kleine Anfrage der Union zur Zivilgesellschaft
Ich finde, dass Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat ist. Es gibt gute und vernünftige Gründe dafür. … Mehr Warum Olaf Scholz der Richtige ist
Im ARD-Sommerinterview hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine spannende Ankündigung gemacht: Die SPD will einen Bürgerrat zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ins Leben rufen. Damit greift der Kanzler eine Idee von Rolf Mützenich, dem Chef der SPD-Bundestagsfraktion, auf. Der Bürgerrat soll die Entscheidungen und Maßnahmen, die während der Pandemie getroffen wurden, kritisch unter die Lupe nehmen und … Mehr Auf Initiative der SPD: Ein Bürgerrat zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie
Vielleicht erstmal mit mir: Mein Name ist Konstantin Schumacher. Ich bin 20 Jahre alt, Berliner und studiere seit vier Semestern Politik- und Wirtschaftswissenschaften im Bachelor in Wien. Im vergangenen Monat hatte ich das große Vergnügen, im Büro von Gabriela Heinrich ein Praktikum zu absolvieren. Ich habe eine Zeit lang in Washington DC gelebt und in … Mehr Gastbeitrag: Ein Blogbeitrag über mein Praktikum… puh, wo fange ich da am besten an?
Die FDP springt auf das Populismuspferd der Union mit auf und fordert nun auch, geflüchteten Ukrainer_innen den Anspruch auf Bürgergeld zu streichen und sie stattdessen lieber in das Asylbewerberleistungsgesetz zu zwingen. Ich halte das für Unfug. Kurz zum Hintergrund: Nach Kriegsbeginn haben 2022 die EU-Länder eine Richtlinie aktiviert. Sie legt fest, dass Ukrainer_innen, die in … Mehr Warum es totaler Unfug wäre, geflüchtete Ukrainer_innen ins Asylbewerberleistungsgesetz zu zwingen
Die große Frage nach der Europawahl ist: Warum haben so viele junge Menschen ihre Stimme der AfD gegeben? Die einfachste Antwort, die man immer wieder hört, lautet: Naja, die AfD ist eben auf Tiktok sehr aktiv und stark vertreten. Klar – die Jugend hängt einfach zu viel auf Tiktok ab und hat keine anderen Interessen, … Mehr Erschreckendes Wahlergebnis – et voilá, „der Jugend“ wird die Mündigkeit abgesprochen
Wenn ich mir jetzt was wünschen dürfte … dann wäre es unter anderem weniger Hysterie. Was wünsche ich mir sonst noch? … Mehr Wenn ich mir jetzt was wünschen dürfte …
Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Wenn auch Dobrindt nur spielen wollte und die Grünen ihre ganz eigenen Probleme (mit ihrer Basis) haben: Jamaika scheitert an der Angst der FDP, Verantwortung zu übernehmen.
Gabriela Heinrichs Blog 