Das, was ich neulich im Springenden Punkt geschrieben habe, ist mir sehr wichtig. Daher möchte ich Ihnen meine Gedanken zu den anstrengenden Seiten der Demokratie und zur geringen Wahlbeteiligung nicht vorenthalten. 

Demokratie ist frustrierend

Jeder hat eine Meinung und glaubt erst einmal, diese sei mehrheitsfähig. Manch einer empört sich dann, wenn sich herausstellt, dass dem gar nicht so ist. Einige wollen gehört werden, aber nicht zuhören. Fakten stören das geschlossene Weltbild, Glaube ersetzt Wissen und keine Partei bietet genau das, was man will. Die Konsequenz: Wahlenthaltung.

Wetter schön? Dann lieber nicht wählen

Andere Gründe, nicht zur Wahl zu gehen, sind zu schönes oder zu schlechtes Wetter, Stress und nicht zuletzt politisches Desinteresse. „Die machen ja doch, was sie wollen und meine Stimme zählt nicht“, sind typische Aussagen. Es gibt auch Wähler, die gar nicht mitkriegen, dass Wahl ist. EU-Ausländer haben ein Wahlrecht bei Kommunalwahlen, viele sind darüber aber nur unzureichend informiert – nur 10 Prozent von ihnen nehmen laut der EU-Kommission ihr Wahlrecht wahr.

Wahlbeteiligung stärken, indem man Hürden abbaut

Ist es deshalb trivial, wenn unsere Generalsekretärin Yasmin Fahimi vorschlägt, dass man zukünftig auch im Einkaufszentrum wählen können soll? Oder dass wir statt eines Wahltages zukünftig Wahlwochen durchführen, wie in Schweden mit 80 Prozent Wahlbeteiligung? Tatsache ist: Die SPD ist die einzige Partei, die sich mit diesem Thema auseinandersetzt.

Wahlbeteiligung durch politische Bildung und mehr Teilhabe stärken

Die BayernSPD schlägt in ihrem 10-Punkte-Papier für eine Demokratieoffensive Bayern unter anderem vor, die politische Bildung zu stärken und bayerischen Schülerinnen und Schülern endlich mehr Sozialkundeunterricht anzubieten. Außerdem möchte die BayernSPD Hürden für Volksbegehren und Volksabstimmungen senken. Direkte Demokratie kann und soll die parlamentarische Demokratie nicht ersetzen. Sie wäre aber eine wichtige Ergänzung für eine lebendige Demokratie. Wir sollten nicht nur ein modernes Wahlrecht wagen, sondern auch wieder mehr Demokratie.

Am besten, die Demokratie sucht die Bürgerinnen und Bürger auf

Politik muss über neue Formen nachdenken, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Ein guter Ansatz sind die Hausbesuche der SPD-Stadtratsfraktion nach Vorankündigung, auch wenn gar keine Wahlen sind.

Demokratie ist mühsam für alle Beteiligten, aber es ist das beste System, das wir kennen. In vielen Ländern dieser Erde sterben Menschen, weil sie für mehr politische Beteiligung kämpfen.

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