Letzten Montag war „meine“ Arbeitsgruppe Menschenrechte sowie unsere zuständige Haushaltspolitikerin, Doris Barnett, in Nürnberg. Wir haben ein straffes Programm in der „Stadt der Menschenrechte“ absolviert. Zur Nachahmung absolut empfohlen!

Meine Genossinnen und Genossen der SPD-Arbeitsgruppe Menschenrechte des Deutschen Bundestages waren schon am Sonntag Abend angereist. Sie hatten nur kurz Zeit, die Koffer in die Hotelzimmer zu werfen, denn sogleich begann das Programm.

Straße der Menschenrechte 

Martina Mittenhuber, die Leiterin des Menschenrechtsbüros der Stadt Nürnberg führte uns über die Straße der Menschenrechte und erklärte das außerordentliche Kunstwerk Dani Karavans. Die Straße der Menschenrechte ist aus meiner Sicht eine der wichtigsten Stationen in der „Stadt der Menschenrechte“. Viele Fragen konnten beantwortet werden, wie Nürnberg mit Diskriminierung und Integration umgeht. Am Ende der Führung und der Straße hielten sich die Abgeordneten noch längere Zeit am Denkmal für die Opfer des NSU auf. Beim anschließenden Abendessen hatten wir noch genug Gelegenheit, um mit Frau Mittenhuber Menschenrechtsthemen zu diskutieren.

Memorium Nürnberger Prozesse und Akademie Nürnberger Prinzipien

Erste Station am Montag war das Memorium Nürnberger Prozesse. Die Kuratorin, Henrike Claussen führte uns zwei Stunden durch die Ausstellung und den historischen Gerichtssaal 600. Immer wieder wurde der Bezug zwischen den Prozessen und der gesellschaften Aufarbeitung der Verbrechen deutlich.

Direkt im Anschluss trafen wir uns mit Michaela Lissowsky, der stellvertretenden Leiterin der Akademie Nürnberger Prinzipien (IANP). Die Akademie wurde erst vor kurzem durch unseren Außenminister Frank-Walter Steinmeier eröffnet, deswegen bin ich gespannt, welche Impulse Völkerrechtler von hier aus bekommen.

Mittagessen und Treffen mit dem Oberbürgermeister

Nach dem Mittagessen hatten wir die Gelegenheit, mit Oberbürgermeister Uli Maly über die Lage der Kommunen zu sprechen. Ein Schwerpunkt dabei, das ist bei einer Arbeitsgruppe Menschenrechte kein Wunder, waren vor allem die Herausforderungen, vor die die Städte und Gemeinden gestellt sind, wenn es darum geht, Flüchtlinge angemessen und menschenwürdig unterzubringen und sie schnellstmöglich zu integrieren, wenn sie Schutz erhalten.

BAMF und Dokuzentrum

Nächster Programmpunkt war das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Dort informierten wir uns ausführlich über Flüchtlingsströme  und -zahlen und natürlich auch über die Menschen, die hinter den Zahlen stehen. Das BAMF prognostiziert für dieses Jahr 400.000 Erstanträge auf Asyl. Deswegen wird die Mitarbeiterzahl und die Anzahl der Erstaufnahmeinrichtungen verdoppelt. Ein wichtiges Thema war auch, welche Lösungsansätze wir in Europa gemeinsam finden können, um legale Migration zu ermöglichen und die Flüchtlinge gerechter zu verteilen.

Im Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände führte uns der Leiter, Florian Dierl, höchstpersönlich durch die Ausstellung. Dort, im Kopfbau der Kongresshalle wird detailliert erklärt, mit welchen „Faszinationsmethoden“ die Nationalsozialisten gearbeitet haben, um die Massen zu begeistern. Das besondere an Reichsparteitagsgelände: Dort lässt sich wie kaum anderswo die Faszinationsseite und die einschüchternden Methoden erklären, mit denen die Nazis gearbeitet haben. Ich finde es wichtig, dass sich dadurch ein Bewusstsein dafür schaffen lässt, dass man immer vorsichtig sein muss, sobald Politik mit zu viel Inszenierung arbeitet.

Reise nach Berlin

Nach einem kurzen Imbiss stiegen wir dann alle am Nürnberger Flughafen in den Flieger nach Berlin, wo uns die Sitzungswoche erwartete. Ich war ganz schön fertig und bin wie ein Stein ins Bett gefallen. Aber schön war’s, interessant war’s und der Spaß kam trotz der teilweise unschönen Themen nicht zu kurz. Ich hoffe sehr, dass Nürnberg im nächsten Jahr Ziel einer Delegationsreise des Menschenrechtsausschussess wird.