Wann immer es mein Terminkalender zulässt, nehme ich an der Parlamentarischen Versammlung des Europarates teil, die viermal im Jahr stattfindet. Dort in Straßburg habe ich am Mittwoch meine erste Rede vor dem Plenum gehalten.  

Über den Europarat habe ich hier noch gar nichts geschrieben, ist mir aufgefallen. Das ändert sich hiermit! Ungefähr viermal im Jahr fahre ich zur Parlamentarischen Versammlung des Europarats nach Straßburg.

Ganz kurz: Europarat – was ist das?

Der Europarat ist so etwas wie eine gesamteuropäische Menschenrechtsorganisation. Er besteht aus 47 Ländern, geht also weit über die Europäische Union hinaus. Die Parlamentarische Versammlung setzt sich aus Abgeordneten der nationalen Parlamente zusammen. Es gibt ein Plenum, Ausschüsse und Fraktionen.

Der Europarat benennt Menschenrechtsverletzungen, beobachtet die Einhaltung internationaler Abkommen, befragt Regierungen und kann Sanktionen verhängen.

Mein Thema: Erhöhung der Transparenz des Medieneigentums

Typischerweise werden im Plenum der Parlamentarischen Versammlung Berichte, Anträge oder Resolutionen debattiert. Das Thema, zu dem ich gesprochen habe, lautete „Erhöhung der Transparenz des Medieneigentums“. Dazu hat Gülsün Bilgehan, eine türkische Abgeordnete, einen Bericht verfasst (Europarat-Dokument 13747). Und über diesen Bericht wurde im Plenum gesprochen. Hier ist meine Rede im Video:

Ich finde den Bericht sehr gut, weil er eine Dimension der Pressefreiheit nennt, die oft vergessen wird: Wenn die Eigentumsverhältnisse der Medien bekannt sind, können die Medienkonsumenten den Wert einer Information richtig einschätzen.

Europarat und Bundestag

Vor dem Europarat zu sprechen, ist natürlich letztlich das Gleiche wie vor dem Bundestag zu sprechen. Aber es gibt einige Unterschiede, vor allem sozusagen auf emotionaler Ebene. Die Luft ist so international! Als ich gesprochen habe, musste ich daran denken, dass das, was ich jetzt sage, simultan in mindestens fünf Sprachen übersetzt wird. Und was auch auffällig ist: Es wird nicht so offen gestritten wie im Bundestag. Die Rednerinnen und Redner loben meist die Berichte, bevor sie auf die ihnen wichtigen Aspekte eingehen. Natürlich gibt es auch Ausnahmen, zum Beispiel streiten die Abgeordneten aus Armenien und die aus Aserbeidschan oft und laut 🙂

Besucher aus Nürnberg waren auch da

Sie konnten meine Rede nicht mitverfolgen, weil sie schon wieder auf dem Heimweg waren. Aber wir haben uns vorher getroffen: Eine Gruppe aus Nürnberg war auf meine Einladung hin in Straßburg und informierte sich über den Europarat und über den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Es war klasse, mit so interessierten Menschen zusammenzukommen, denn die Gruppe bestand aus Leuten, die in verschiedenen Menschenrechtsorganisationen aktiv sind!

Bildnachweis: Fotografin Genevieve ENGEL, ©Council of Europe