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690641_web_R_by_U.Weinreich_pixelio.deAfD, Pegida und deren besorgten AnhängerInnen geht immer wieder das Wort Systemparteien leicht von den Lippen. Natürlich abwertend gemeint. Aber ich stehe nicht nur dazu, einer Systempartei anzugehören. Ich finde Systemparteien fundamental wichtig für die Demokratie. 

In Deutschland haben wir das System der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, kurz Demokratie. Alle Parteien, die dieses System am Laufen halten und mit Leben füllen, sind für die Demokratie wichtig (jenseits der Parteien natürlich die Zivilgesellschaft). Am wichtigsten vielleicht sogar die Oppositionsparteien, die zwar andere Sichtweisen zu den Regierungsparteien aufzeigen, nicht aber das System in Frage stellen. Insofern finde ich es fast schon lustig, dass SPD, Union, Grüne und Linke vom rechten Rand als Systemparteien bezeichnet werden. Klar sind wir das!

Demokratieverständnis – der Systemparteien und deren Gegner

Das Problem ist, dass sich in vielen Köpfen anscheinend das Demokratieverständnis gewandelt hat. Die Systemparteien, also wir, verstehen Demokratie so: Es geschieht das, was die Mehrheit möchte, ohne dass die Minderheit dadurch Schaden nimmt. Der zweite Halbsatz ist sehr wichtig. Denn die Mehrheit kann nicht alles tun, was sie will, sondern sie ist gebunden an bestimmte Werte. Diese Werte sind im Grundgesetz und den internationalen Abkommen festgeschrieben. Ein Beispiel: Selbst wenn die Mehrheit der Deutschen dafür wäre, alle Hauseigentümer zu enteignen, ginge das nicht, weil das Grundgesetz Eigentum schützt.

Diejenigen, die immer auf die Systemparteien mit dem Finger zeigen, scheinen mir ein anderes Demokratieverständnis zu haben: Das, was die vermeintlich schweigende Mehrheit (angeblich) will, müsse unter allen Umständen getan werden, sonst sei es keine Demokratie. Eine behauptete Mehrheit entsteht dadurch, dass man sich immer nur mit Menschen austauscht, die das Gleiche meinen – und so die eigene Meinung als Echo in einem Echoraum zurückbekommt. Und da man selbst für die schweigende Mehrheit spreche, sei man Demokrat. Was mich an einen Spruch von Gerhard Polt erinnert: „Wir brauchen keine Opposition, weil wir sind schon Demokraten!“ 🙂

Fazit

Mich beleidigen Pegida, AfD & Co. nicht, wenn sie die SPD als Systempartei bezeichnen. In diesem System bin ich gerne Systempolitikerin.

Bildnachweis: U.Weinreich / www.pixelio.de

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