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Minsk-Gruppe bei der OSZENoch während des Bestehens der Sowjetunion flammte im Kaukasus der Bergkarabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan auf. Und fast genauso lange bemühen sich internationale Organisationen um dessen Ende. Wir haben jetzt die Chance, dass sich wieder etwas bewegt. 

Diese Woche bin ich in Straßburg bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Auf der Tagesordnung stand eine Resolution, die sich mit dem Bergkarabach-Konflikt befasst.

Kurzer Exkurs: Der Bergkarabach-Konflikt

Völkerrechtlich gehört Bergkarabach zu Aserbaidschan, dort leben aber mehrheitlich ArmenierInnen. Das seit Jahrhunderten umstrittene Territorium wird seit dem Krieg 1992-1994 von Armenien kontrolliert. Armenien kontrolliert neben dem eigentlichen Bergkarabach noch weitere umliegende Bezirke, die vor dem Krieg von Aserbaidschanern besiedelt waren. Offiziell gilt ein Waffenstillstand, der aber immer wieder verletzt wird. Schwerere Kämpfe flammten zuletzt 2014 auf.

„Minsk-Gruppe“ der OSZE

Die sogenannte Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa besteht erstens aus Vertretern Armeniens und Aserbaidschans sowie weiterer Länder, darunter Russland, USA, Frankreich und Deutschland. Die Verhandlungspartner versuchen seit 1992 den Konflikt auf diplomatischem Wege zu lösen. Bisher ohne Erfolg, denn die Kontrahenten Armenien und Aserbaidschan sind sich zwar einig über die grundlegenden Schritte zur Konfliktlösung („Madrider Prinzipien“), nicht aber über deren Reihenfolge. Das Hauptproblem: Für Aserbaidschan hat Vorrang, dass Armenien die Kontrolle über Bergkarabach zurückgibt, während Armenien zuerst eine verbindliche Sicherheitsgarantie für die armenische Bevölkerung in dem Gebiet und dessen Statusklärung einfordert.

Mein Ausblick und die Rolle Deutschlands

Die OSZE-Minsk-Gruppe muss einen neuen Anlauf nehmen, den Konflikt mit friedlichen Mitteln beizulegen. Der Aufbau einer paralellen Verhandlungsstruktur, wie sie jüngst ein Bericht beim Europarat forderte, würde dagegen die OSZE schwächen, daher habe ich gegen eine entsprechende Resolution beim Europarat gestimmt. 2016 hat Deutschland den OSZE-Vorsitz. Außenminister Steinmeier sagte während seiner Antrittsrede bei der OSZE, er sehe es als seine wichtige Aufgabe, für den Bergkarabach-Konflikt Lösungen zu erreichen und die Anstrengungen zu intensivieren. Wir sind also wieder bei Deutschlands Verantwortung in der Welt angelangt.

Bildnachweis: OSCE / Mikhail Evstafiev

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