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Die Sommerpause ist vorbeiWer geglaubt hat, dass ich acht Wochen auf dem Sofa gelegen war, irrt. Vier Wochen waren ganz normale Arbeitswochen in Nürnberg, eine Woche habe ich mich fortgebildet. Drei Wochen standen eher im Zeichen der Erholung. Jetzt wartet eine Menge Arbeit auf mich.

Die Klausur meiner Fraktion brachte es mit sich, dass ich letzte Woche schon mal in Berlin war. Der Bundestag fährt sich langsam wieder hoch, habe ich festgestellt. Ich freue mich auf die Politik, der Herbst ist erfahrungsgemäß die arbeitsreichste Zeit des parlamentarischen Jahres. Und im Urlaub haben sich natürlich doch ein paar Ideen angesammelt …

Volles Programm

Ganz oben auf der Agenda steht neben den Haushaltsverhandlungen das Bundesteilhabegesetz. Der Kabinettsentwurf liegt seit Juni vor, jetzt gilt es, im parlamentarischen Verfahren weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen durchzudrücken. Außerdem gibt es zwei Baustellen für mehr Lohngerechtigkeit: Der Bundestag wird weiter über Leiharbeit und über die Gleichstellung von Männern und Frauen beraten. Das Justizministerium plant einen Gesetzesentwurf zur Rehabilitierung der Opfer des Paragraphen 175, und wir werden über die dritte Stufe des Pflegestärkungsgesetzes beraten.

Daneben bereiten wir in den Arbeitsgruppen auch noch Anträge vor, zum Beispiel zu den Themen Entwicklungspolitik und Wasser beziehungsweise Entwicklungspolitik und Demographie. Und die Parlamentarische Versammlung des Europarats wird im Okober tagen und, und und. Mit anderen Worten – wir haben noch gar keine Zeit, um in einen Wahlkampfmodus umzuschalten. Das ist mir recht, denn wie diese unvollständige Aufzählung zeigt, haben wir noch einiges in der Legislatur umzusetzen. Der Wahlkampf kommt noch früh genug.

In Nürnberg plane ich als Nächstes eine Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung zusammen mit Martin Burkert zum Thema bezahlbares Wohnen. Und auch ansonsten haben mir meine MitarbeiterInnen sehr schön viele Gespräche und Besuche in den Terminkalender gepackt. Ich werde hier berichten …

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