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Gabriela Heinrich, #NoHateNoFearWas war denn bitte das für ein Jahr? Ich erspare Ihnen einen Jahresrückblick auf 2016, der würde uns alle nur runterziehen. Trauer, Wut und Angst nach und nach abhaken und Lehren daraus ziehen sowie politischen Handlungsbedarf ableiten. So wird ein Schuh draus. 

Bei vielen Ereignissen 2016 hätte ich mir vor allem mehr Besonnenheit gewünscht. Denn die war in der Politik, in den Medien und in der öffentlichen Debatte nicht immer zu beobachten. Die lautesten Aufschreie kamen natürlich vom rechten Rand. Auf die Gefahr hin, dass das hier im Blog langsam mantra-artig rüberkommt: Hetze und blanker Hass fällt nicht unter die Meinungsfreiheit.

Terror

Seit dem 19. Dezember ist der Terrorismus in Europa wieder in aller Munde. Nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz hat Berlin vorgemacht, wie eine Stadt auf den Terror reagieren kann. Die Tat war furchtbar, aber die Berlinerinnen und Berliner haben aus meiner Sicht sehr besonnen reagiert. Das beginnt beim Einsatz der Rettungskräfte, setzt sich damit fort, dass wenig Gerüchte verbreitet wurden und endet im Internet, wo Zusammenrücken und Gemeinsamkeit vorherrschten. Und freilich sind dann zwei Tage später die Rechten vor dem Kanzleramt und in der Nähe des Tatorts aufmarschiert. Allein es war nur eine Handvoll – der ein Vielfaches an Menschen gegenüberstand, die weiterhin für ein weltoffenes Berlin eintreten.

Für 2017 wünsche ich mir, dass nirgendwo ein Terroranschlag verübt wird. Nicht in Deutschland, nicht in Europa, nicht in der Welt. Dieser Wunsch wird nicht in Erfüllung gehen. Aber wir müssen mit vernünftiger, vorsorgender, gerechter und nachhaltiger Politik überall zumindest wahrscheinlicher werden lassen, dass mein Wunsch in Erfüllung geht.

„Große“ Politik

Syrien, Brexit und Trump sollten hier zunächst als Stichworte genügen. Syrien ist eine Katastrophe, der Brexit und Donald Trump sind keine Katastrophen. Auch wenn das manche so dargestellt haben. Einerseits muss eben der Brexit ab 2017 geordnet über die Bühne gehen. Und das britische Referendum muss die EU, müssen wir alle, zum Anlass nehmen, die EU besser zu machen. Bürgernäher. Solidarischer. Donald Trump wird ab dem 20. Januar 2017 beweisen müssen, dass er mehr kann als poltern. Auch wenn das Wahlsystem in den USA veraltet ist, es war eine demokratische Wahl. Wir müssen uns mit Präsident Trump abfinden und gegebenenfalls dagegenhalten. Deutschland und Europa bekommen möglicherweise mehr Verantwortung in der Welt dadurch.

„Meine“ Politik und meine Wünsche für Sie

2017 wird sich bei meiner Arbeit wohl nicht so viel ändern. Meine Schwerpunkte Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik sind sowieso fernab von jedem Wahlkampf anzusiedeln.

Update 22.05.2017: Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik eignen sich auch gar nicht, wenn man nur in Legislaturperioden denkt. Beides ist nur langfristig und nachhaltig sinnvoll. Das skizziere ich im Beitrag, warum ich wieder als Kandidatin für Nürnberg-Nord antrete. 

Darüber hinaus werde ich mit meinen Kolleg_innen von der SPD im Bundestag weiterhin versuchen, die Themen Steuergerechtigkeit, Armutsbekämpfung, gute Arbeit und gute Rente, bezahlbaren Wohnraum, Gleichberechtigung, vernünftige Einwanderung und mehr Sicherheit voranzubringen. Und unsere Erfolge nutze ich dann gerne im Wahlkampf, das gebe ich zu.

Ich wünsche Ihnen ein Weihnachten, wie Sie es sich wünschen: Allein, im Kreise lieber Menschen, besinnlich oder laut. Und ich wünsche Ihnen ein gesundes, friedliches, spannendes, erfolgreiches Jahr 2017. Es kann nur besser werden als 2016.

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