Kinder dürfen nicht wählen. Dennoch ist es fundamental wichtig, sie politisch zu berücksichtigen. Politik für Kinder und Eltern ist so bedeutend, weil sie die Zukunft verbessert – wenn sie gute Kinderpolitik ist. Im SPD-Programm sind wichtige kinderpolitische Forderungen verankert.  

Die Konzepte der SPD hinsichtlich Schule und Bildung habe ich hier schon vorgestellt. Im vorliegenden Beitrag geht es um Kinderrechte, Kinderbetreuung, Teile der Familienpolitik und sonstige Forderungen der SPD, die das Leben von Kindern verbessern.

Kinder sind eigene Persönlichkeiten mit eigenen Rechten

Die SPD will die Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Parlamente, Verwaltungen und Gerichte müssen Kinderinteressen überall dort, wo Kinderrechte berührt sind, vorrangig berücksichtigen. Kinder haben ein Recht darauf, ohne Gewalt und sexualisierte Gewalt aufzuwachsen. Den Kinderschutz möchten wir deswegen ausweiten – durch Jugendmedienschutz und mehr Hilfe für die Opfer.

Gegen Kinderarmut und für mehr und kostenlose Kita-Plätze

Jedes Kind ist gleich viel wert, kein Kind darf arm sein, und niemand soll wegen seiner Kinder arm werden. Wir werden die Benachteiligung von Kindern armer Eltern beseitigen. Dabei berücksichtigt die SPD auch Familien mit nur einem Elternteil. Wir wollen ein nach Einkommen und Kinderzahl gestaffeltes Kindergeld einführen. Für einkommensschwache Familien werden wir das Kindergeld mit dem Kinderzuschlag zu einem erweiterten Kindergeld zusammenfassen.

Genügend Plätze in guten, aber kostenlosen Kitas sind eine weitere Maßnahme, Kinderarmut zu verringern und Eltern mit kleinen Kindern finanziell zu entlasten. Wir wollen in den Ausbau von Kitas, Krippen, Horten und Ganztagsschulen investieren. Die Kita-Gebühren wollen wir abschaffen und einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von der Kita bis zur Grundschule einführen. Das sogenannte Betreuungsgeld (auch als „Herdprämie“ bekannt) hält die SPD für den falschen Weg.

Auch die Qualität von Kitas möchten wir mit Unterstützung des Bundes steigern. Das fängt beim Kita-Essen an und hört bei mehr Erzieherinnen und Erziehern auf. Damit wieder mehr junge Leute die Berufswahl Erzieher_in treffen, werden wir den Beruf aufwerten und die Ausbildung verbessern.

Die SPD will Familienarbeitszeit, Familiengeld und Kinderbonus einführen

In dieser Wahlperiode haben wir das Elterngeld Plus eingeführt. Als nächstes wollen wir die Familienarbeitszeit einführen: Wenn beide Eltern ihre Arbeitszeit partnerschaftlich aufteilen, erhalten sie zwei Jahre das Familiengeld. Es beträgt 150 Euro monatlich pro Elternteil, wenn sie ihre Arbeitszeit reduzieren. Wir wollen damit Eltern mehr Familienzeit ermöglichen. Das gilt natürlich auch für Alleinerziehende und Getrennterziehende. Außerdem soll es steurrechtlich neben dem Ehegattensplitting die Möglichkeit eines Familientarifs mit Kinderbonus geben: Jedes Elternteil kann künftig 150 Euro pro Kind von seiner Steuerlast abziehen. Durch diese Maßnahmen möchten wir die Gesellschaft kinderfreundlicher gestalten.

Für kindgerechte Städte und Dörfer

Die SPD will ein Programm „Gesunde Stadt“ auflegen. Dazu gehören die Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung einer für Kinder bewegungsfreundlichen Umwelt und die gesündere Ernährung in Kitas, Schulen und anderen Ganztageseinrichtungen. Alle Kinder sollen sich gesund ernähren können. Für Kitas fordert die SPD, die Standards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung verbindlich zu machen.

Das Kindeswohl immer im Blick behalten

Die SPD möchte die Situation von allen Kindern verbessern, kein Kind darf auf der Strecke bleiben: Auch Flüchtlingskinder haben ein Recht auf Schutz, Schule, Betreuung und Behandlung ihrer Traumata. Kinder mit Behinderungen haben das Recht auf Teilhabe und auf Barrierefreiheit. Hier müssen wir noch besser werden! Ob Kinder in getrennt oder allein erzogen werden, ob es eine Stieffamilie, Regenbogenfamilie, Patchworkfamilie oder Pflegefamilie ist.

Weitere Informationen

• Das vollständige Regierungsprogramm auf den Seiten der SPD (als PDF)
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