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Gefühlt hat es eine halbe Ewigkeit gedauert. Tatsächlich sind die Koalitionsverhandlungen jetzt nach nur etwas mehr als einer Woche beendet. Zur Erinnerung: Die Jamaika-Parteien hatten nach einem Monat Sondierungen noch kein Ergebnis, sondern sich nur gegenseitig an der Gurgel. 

Aber kommen wir zum wirklich Wichtigen – dem Koalitionsvertrag. Gerade die SPD-Mitglieder müssen diesen jetzt sorgfältig lesen und dann entscheiden, ob auf dieser Grundlage eine Neuauflage der Großen Koalition sinnvoll ist. Dabei ist klar: 100 Prozent der eigenen Forderungen setzt man in der Demokratie nur dann durch, wenn man alleine regiert (und selbst dann nicht immer, wenn Gerichte oder internationale Abkommen das nicht zulassen). Die Frage ist also eher: Würde das Leben der Menschen durch die im Koalitionsvertrag erzielten Einigungen besser, oder würde es schlechter?

Ich persönlich sehe im Koalitionsvertrag zahlreiche Verbesserungen für die Menschen im Land. Und auch speziell in Nürnberg. In den kommenden Wochen will ich die Einigung zu verschiedenen Themenbereichen hier in diesem Blog ausführlich behandeln. Das ist auch deswegen wichtig, weil viele vermeintlich „kleine“ Einigungen bisher gar nicht so sehr öffentlich in der Debatte sind. Unser Koalitionsvertrag geht in fast allen Punkten weit über das hinaus, worauf sich Jamaika geeinigt hatte bzw. hätte.

An dieser Stelle erstmal nur so viel: Ich glaube niemand in der SPD hat sich eine Neuauflage der Großen Koalition gewünscht. Ich jedenfalls nicht. Wir leben allerdings in Zeiten, in denen Kompromisse zunehmend als „Umfallen“ verunglimpft werden, obwohl sie das Fundament der Demokratie sind. Und wir haben erlebt, wie die Wahlsieger (CDU, CSU, Grüne und FDP) nicht dazu fähig waren, Kompromisse zu schließen. Deswegen befinden wir uns in dieser Situation.

Es wäre eine Kapitulation unserer Demokratie, wenn am Ende keine Partei mehr zu Kompromissen bereit ist. Das wäre auch ein Aufputschmittel für die Rechten. Natürlich heißt das aber nicht, dass wir jeden Mist mitmachen sollten. Gerade deswegen finde ich es gut, dass wir jetzt darüber reden und am Ende darüber abstimmen können, ob der Koalitionsvertrag dazu beitragen kann, unser Land sozialer, gerechter und zukunftsfähiger zu machen.

Bildnachweis: S. Hofschlaeger / www.pixelio.de

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