Kinder, die in Armut aufwachsen, bleiben oft ihr ganzes Leben lang in der Armut gefangen. Umso wichtiger ist, Wege aus der Armut heraus zu eröffnen – und zwar von Anfang an. Was hat der Koalitionsvertrag hierzu zu bieten? 

Um die Kinder zu stärker, müssen auch die Eltern gestärkt werden. Besonders die Kinder von Alleinerziehenden und von geringqualifizierten Eltern sind von Armut bedroht. Heute möchte ich schauen – was steht im Koalitionsvertrag, um Kinderarmut anzugehen?

• Gerade Alleinerziehende sind auf Infrastruktur für Familien angewiesen – von Kitas bis Ganztagsschulangeboten. Nur wenn es solche Angebote gibt, bietet sich die Möglichkeit, erwerbstätig zu sein oder zu werden und sich damit aus Armut zu befreien. Solche Angebote bieten zudem Kindern die Chance für frühe Förderung und den Raum für ergänzende Förderung, die sich nicht alle Eltern leisten können. Deswegen ist es gut, dass die SPD im Koalitionsvertrag durchsetzen konnte, nochmal 3,5 Milliarden Euro zusätzlich in Kitas, deren Gebührenfreiheit und Qualität, 2 Milliarden Euro in ein Ganztagsschulprogramm und 5 Milliarden Euro in einen „Digitalpakt Schule“ zu investieren. Hinzu soll ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter kommen.
• Gebührenfreie Bildung ist ein wichtiger Faktor, wenn es um Aufstiegschancen für Kinder aus armen Familien geht. Selbst kleine und ermäßigte Gebühren können eine Hürde sein. Wir haben daher ein Paket im Koalitionsvertrag geschnürt: Wir streben gebührenfreie Kitas an, haben eine Milliarde Euro zusätzlich für das BAföG vorgesehen und wollen finanzielle Hürden für den beruflichen Aufstieg abbauen, bis hin zur vollständigen Gebührenfreiheit für angehende Technikerinnen und Techniker, Meisterinnen und Meister sowie Fachwirtinnen und Fachwirte. Mit der Einführung von Mindestausbildungsvergütungen unterstützen wir Azubis, deren Eltern nicht so stark finanziell helfen können.
• Das größte Armutsrisiko ist Arbeitslosigkeit. Das liegt allein schon an der Definition von Armut in Deutschland: Als arm gilt, wer mit weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Haushaltsnettoeinkommens auskommen muss oder staatliche Grundsicherung bezieht. Um „Dauerarmut“ zu durchbrechen, müssen wir daher neue Wege finden, Langzeitarbeitslosen neue Perspektiven zu geben – und damit auch deren Kindern. Deswegen ist es gut, dass die SPD im Koalitionsvertrag vier Milliarden Euro durchsetzen konnte, um im Rahmen des Programms „Teilhabe am Arbeitsmarkt für Alle“ bundesweit 150.000 Langzeitarbeitslose zu fördern. Dabei gilt der neue, ganzheitliche Ansatz, die gesamte Familie in den Blick zu nehmen und auch bei anderen Problemen zu unterstützen, seien es Schulden oder eine Suchterkrankung.
• In ständiger Armutsgefahr leben Geringverdienerinnen und Geringverdiener – sowie deren Kinder. Schon in der Vergangenheit haben wir Maßnahmen ergriffen, um deren finanzielle Situation zu verbessern und dazu unter anderem einen Kinderzuschlag und ein Schulstarterpaket ins Leben gerufen sowie zuletzt in der Großen Koalition das Wohngeld deutlich erhöht.
• Im Koalitionsvertrag hat die SPD durchgesetzt, dass dieser Kurs – von dem gerade Alleinerziehende profitieren – fortgeführt werden soll: 1 Milliarde Euro konnten wir für den Ausbau des Kinderzuschlags durchsetzen. Das Schulstarterpaket soll erhöht werden, die Eigenanteile zur gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen und für Schülerbeförderung sollen entfallen und das Wohngeld regelmäßig erhöht werden. Nachdem wir bereits letzte Legislaturperiode den gesetzlichen Mindestlohn und eine stärkere Regulierung der Leiharbeit durchsetzen konnten, haben wir jetzt im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass sachgrundlose Befristungen stark eingeschränkt und endlose Kettenbefristungen verboten werden.
• Gerade Jugendliche brauchen manchmal eine zweite Chance, um aus der Armut herauszukommen. Und der beste Weg aus Armut herauszukommen, ist Bildung. Deswegen hatte die SPD zum Beispiel einst den Rechtsanspruch auf das Nachholen eines Hauptschulabschlusses durchgesetzt. Die Förderung wollen wir jetzt mit dem Koalitionsvertrag ausbauen: Zur besonderen Förderung von schwer zu erreichenden Jugendlichen wollen wir 50 Millionen Euro über die Bundesagentur für Arbeit jährlich zur Verfügung stellen: für eine individuelles Unterstützungsangebot, um aus Sackgassen herauszukommen.

Ich finde, dass gerade das Thema Kinderarmut ein Thema ist, dass wir im Rahmen unserer Erneuerung stark berücksichtigen müssen. Und zwar auch mit Fragen für unsere Programmatik. Um nur einige zu nennen: Welche Infrastruktur und welches Unterstützungsangebot brauchen Alleinerziehende heutzutage? Welche Rolle spielen Mütter mit Fluchthintergrund bei der Integration der Kinder und wie können wir sie stärker einbeziehen und adressieren? Was müssen wir – auch in Zeiten der Digitalisierung – machen, um Aufstiegschancen unabhängig vom Familieneinkommen zu gewährleisten?