Mein neuer Ausschuss – der Innenausschuss des Bundestages – bringt einige neue Themen mit sich, mit denen ich mich beschäftige. Eines davon: die nationalen Minderheiten in Deutschland. Kürzlich habe ich zwei Antrittsbesuche gemacht … 

Die vier nationalen („autochthonen“) Minderheiten Deutschlands sind die Friesen, die Dänen, die Sorben sowie die Sinti und Roma. Alle vier Gruppen leben seit langer Zeit in Deutschland und genießen ganz offiziell Minderheitenschutz. Seit Kurzem bin ich bei der SPD-Bundestagsfraktion zuständig für die vier Minderheiten. Außerdem bin ich Mitglied geworden in den Beratenden Ausschüssen für die Sorben sowie für die Sinti und Roma. Natürlich werde ich im Blog hier immer wieder berichten, wenn sich rund um die Minderheiten etwas tut. So ganz neu ist das Thema für mich übrigens nicht: Beim Europarat war ich schon oft mit Minderheitenschutz allgemein, der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen sowie der neuen Minority SafePack-Initiative beschäftigt.

Antrittsbesuch im Minderheitensekretariat

Im Minderheitensekretariat hatte ich meinen ersten offiziellen Termin zum Thema nationale Minderheiten (im Bild die Mitarbeiterinnen Judit Šołćina, Wienke Reimer und Madlena Kowar). Dieses ist so etwas wie der Dachverband aller Dachverbände der nationalen Minderheiten.

Mit der Leiterin, Judit Šołćina (das ist ihr sorbischer Name, den man mit Judith Scholze ins Deutsche übersetzt) habe ich die aktuellen Themen besprochen, die die Minderheiten beschäftigen. Allen voran ist das zur Zeit die Digitalisierung: Denn damit Minderheitensprachen überleben können, muss es sie auch in der EDV und im Internet geben. Beste Beispiele dafür: Textverarbeitung (mit Korrekturfunktionen), Apps, Übersetzungsdienste z.B. durch Google. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem Minderheitensekretariat und werde dort aller Voraussicht nach auch immer wieder vorstellig werden, um mir Infos zu holen.

Meine erste Teilnahme beim Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das Sorbische Volk

Letzte Woche war ich dann in Cottbus im „Wendischen Haus“. Dort tagte der Parlamentarische Beirat der Stiftung für das Sorbische Volk. Dabei handelt es sich um ein Gremium, das die Stiftung berät und dem zwei Vertreter*innen des Bundestages, zwei des Sächsischen und zwei des brandenburgischen Landtags angehören.

Die Sitzung war sehr informativ für mich, weil es ganz konkret als Schwerpunktthema darum ging, wie man das Aussterben der niedersorbischen Sprache verhindert. Auch hier wieder Kernthema: Die Digitalisierung. Aber auch um sorbische Kitas und Schulen ging es bis hin zur Universität bzw. Lehrerausbildung für das Sorbische. Die Sorben, vor allem die Niedersorben in Brandenburg, haben in diesen Bereichen einerseits großartige Erfolge erzielt, schlagen sich aber andererseits mit ziemlichen Herausforderungen herum.

Knackpunkt ist oft das liebe Geld. Ich werde den Bundeshaushalt künftig genau unter die Lupe nehmen, wie die Mittel für die Minderheiten darin wegkommen. Außerdem haben wir noch mehrere To Dos hinsichtlich der Minderheiten. Eines davon ist, dass im Koalitionsvertrag die Einsetzung einer Expertenkommission zum Thema Antiziganismus festgeschrieben wurde. Das muss jetzt auch umgesetzt werden. Ich bleibe dran.