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MeerIch musste meine Fassungslosigkeit über die jüngsten Katastrophen im Mittelmeer überwinden. Denn Fassungslosigkeit hilft nichts. Gemeinsam mit italienischen und deutschen Kollegen habe ich eine Initiative gestartet: Diese fordert die EU auf, etwas gegen das Sterben im Mittelmeer zu tun. 

Wenn ich derzeit Nachrichten schaue, bekomme ich eine richtige Wut. Mit jedem neuen Tag sterben Menschen in Not im Mittelmeer einen grausamen Tod – Frauen, Männer und Kinder. Und ich habe das Gefühl, dass wir zu wenig dagegen tun.

ErstunterzeichnerDeshalb habe ich zusammen mit meinem Kollegen Frank Schwabe und mit Mario Marazziti, dem Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses im italienischen Parlament, eine internationale Initiative gestartet. Wir haben zwei zentrale Forderungen und sind gerade dabei, möglichst viele Politikerinnen und Politiker aus verschiedenen Parlamenten anzusprechen, damit sie den Aufruf unterschreiben.

Forderung 1: Europäische Rettungsmission schaffen, die diese Bezeichnung verdient

Wir fordern die EU auf, sofort alles zur Rettung der Schiffbrüchigen zu unternehmen. Das heißt: eine sofortige Nothilfe-Taskforce einzurichten, um Flüchtlingen das Leben zu retten. Eine EU-Mission ist notwendig, die mindestens das tut, was „Mare Nostrum“ getan hat. Und ganz wichtig: Alle Mitgliedstaaten der EU müssen die Kosten dafür gemeinsam übernehmen, das darf nicht wieder Italien allein aufgebrummt werden.

Forderung 2: Legale Migrationswege für Asylsuchende schaffen

Flüchtlinge dürfen wir nicht auf den gefährlichen Seeweg zwingen. Humanitäre Visa müssen schon in den Herkunfts- und Transitländern ausgestellt werden. Zu diesem Zweck stellen wir uns eine „Europäische Agentur für Einwanderung“ vor. Mit Niederlassungen in den wichtigsten Transit- und Herkunftsstaaten. Das würde helfen, die Profite von Schleppern, Schleusern und Menschenhändlern so schnell wie möglich zu unterbinden.

Das allein genügt aber nicht!

Diese Maßnahmen sind nur ein Anfang und müssen sofort kommen. Ich bin der Meinung, dass sich längerfristig die gesamte EU-Flüchtlingspolitik neu aufstellen muss. Meine Kolleginnen und Kollegen und ich fordern eine gemeinsame und einheitliche europäische Flüchtlingspolitik, die sich an den Realitäten orientiert, den Schutz von Menschen in den Mittelpunkt stellt und konsequent gegen Schlepperkriminalität vorgeht. Auch, um Europa vor Terrorismus zu schützen, denn es gibt Terroristen, die sich aus den Profiten der Schlepper finanzieren.

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