22 Mittwoch Mai 2019
Posted in Pressefreiheit, SPD
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Anfang Mai hat der europäische Spitzenkandidat der Sozialdemokratie, Frans Timmermans, in Berlin ein Plädoyer für Europa gehalten: Wir brauchen in Europa mehr Zusammenhalt. Dafür steht in Deutschland die SPD und in Europa die Socialists & Democrats (S&D). Weiterlesen
22 Donnerstag Sept 2016
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CETA, Europäische Union, Europäisches Parlament, Handelsabkommen
Müsste ich heute, am 22. September, im Bundestag über das Freihandels-Abkommen mit Kanada abstimmen, würde ich es ablehnen. Aber wir stimmen heute eben nicht über den Vertragstext ab. Wir geben heute vielmehr die Richtung vor, wie es mit dem Abkommen zwischen der EU und Kanada weitergeht.
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08 Freitag Apr 2016
Posted in Fragen und Antworten, SPD
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CETA, Europäische Union, Europäisches Parlament, Handelsabkommen
Manchmal muss ich diesen Blog nutzen, um etwas richtig zu stellen. Mehrfach habe ich in den letzten Tagen gelesen, dass CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada, vorläufig und ohne Beteiligung des Europäischen Parlaments und des Bundestages in Kraft tritt. Das stimmt nicht.
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18 Dienstag Aug 2015
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Besuchergruppe, Europarat, Europäisches Parlament, Strassburg
Vor Kurzem hatte ich die Gelegenheit 50 Bürgerinnen und Bürger auf eine ganz besondere Bildungsreise einzuladen: Mit einer Gruppe, die sich in unterschiedlichen Bereichen für Menschenrechte einsetzt, ging es für drei Tage nach Straßburg. Weiterlesen
Gabriela Heinrichs Blog 