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Gabriela Heinrich vor dem Rentenpaket-PlakatDas Rentenpaket ist nicht nur in Medien und im Bundestag ein großes Thema. Das erlebe ich durch die vielfältigen Zuschriften, die ich zu dem Thema von Menschen aus Nürnberg und aus Bayern erhalte. Welche waren das und was habe ich geantwortet? 

Bundestagsabgeordnete erhalten täglich über 100 E-Mails und einen Stapel Post. In den letzten Wochen fanden sich darunter auch etliche Rückmeldungen zum „Rentenpaket“, mit dem die Rente für Mütter erhöht wird und langjährig Beschäftigte früher in Rente gehen können.

Echo zum Rentenpaket aus meinem Wahlkreis

Zustimmende Post erhielt ich zum Beispiel zur Mütterrente mit dem Appell, die Leistungen für Mütter weiter auszubauen. Ich erhielt jedoch auch Zuschriften mit Kritik am Rentenpaket. Die Kritik am Rentenpaket, die ich von Menschen aus Bayern erhalten habe, war allerdings völlig anders als die Kritik am Rentenpaket, die man sonst so in den Medien mitbekommt. Es ging in den Zuschriften weniger um die Frage, ob das Rentenpaket zu teuer sei oder einseitig Ältere bevorzuge, sondern eher um Detailregelungen und Forderungen nach zusätzlichen Verbesserungen.

Freiwillige Versicherung und „Rente mit 63“?

Solche Fragen sind für mich spannend und hilfreich. So erhielt ich zum Beispiel von Betroffenen aus Nürnberg Rückmeldungen, ob Zeiten der freiwilligen Versicherung einbezogen werden. Hintergrund ist, dass Zeiten der freiwilligen Versicherung in der Rentenversicherung, was zum Beispiel Selbstständige betrifft, zunächst für die „Rente mit 63“ nicht angerechnet werden sollten. Dass diese Zeiten also nicht als Beitragsjahre gelten und nicht genutzt werden können, um auf 45 Beitragsjahre für einen früheren Renteneinstieg zu kommen.

Ich fand das unlogisch und unfair. Und habe daher bei meinem für Arbeits- und Sozialpolitik zuständigen Kollegen in der bayerischen SPD-Landesgruppe dafür geworben, das in der zuständigen Arbeitsgruppe und im Ausschuss anzusprechen. Außerdem habe ich die Staatssekretärin deswegen angesprochen. Ich bin daher sehr froh, dass jetzt zumindest diejenigen einbezogen werden, die auf mindestens 18 freiwillige Beitragsjahre kommen. Das gilt für Menschen, die dauerhaft selbständig gearbeitet haben und keine Möglichkeit hatten, sich gesetzlich zu versichern.

Rente für Schwerbehinderte, Bestandsrentner und Altersteilzeit

Weitere Rückmeldungen waren, das bisherige Renteneinstiegsalter für Schwerbehinderte (63 Jahre) ebenfalls um zwei Jahre (auf 61) zu senken. Also so, wie wir es mit dem Rentenpaket für langjährig Beschäftigte machen. Das ist aber leider nicht finanzierbar. Außerdem forderte ein Nürnberger Bürger, die Rentenabschläge für diejenigen abzuschaffen, die bereits in Rente sind und daher nicht von der Neuregelung profitieren, obwohl sie auch auf 45 Beitragsjahre kommen. Hintergrund ist hier, dass man generell Abschläge in Kauf nehmen muss, wenn man früher in Rente gehen will. Mit der Neuregelung müssen das langjährig Versicherte mit 45 Beitragsjahren aber nicht mehr.

Probleme gab es auch bei der Altersteilzeit. Hier hatte ich eine Zuschrift, wonach der Vertrag vorgesehen hatte, dass die Altersteilzeit endet, wenn eine abschlagsfreie Rente möglich ist. Mit der abschlagsfreien „Rente mit 63“ hieße das, dass die Altersteilzeit vorzeitig endet, obwohl der Betroffene das gar nicht will. Hier haben wir als Große Koalition dann in letzter Minute einen Änderungsantrag hinbekommen, der das Problem hoffentlich löst und den Vertrauensschutz in solchen Fällen betont.

Diskussion zum Rentenpaket in Nürnberg

Am diesem Sonntag, 25. Mai findet übrigens meine erste SPD-Bundestagsfraktion-vor-Ort Veranstaltung in Nürnberg statt, die ich gemeinsam mit Martin Burkert MdB organisiert habe. Wer kurzentschlossen Lust hat, ist hiermit herzlich eingeladen! Alle Infos gibt es auf meiner Homepage.

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