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Die Politik muss sich den Bedürfnissen der Familie von heute stellen. Die mittlere Generation steht häufig zwischen den Stühlen: Job, Familienplanung, Kinderbetreuung, Pflege von Angehörigen, Aufgabenteilung. Die SPD will diese Generation spürbar entlasten.

Das Einkommen darf nicht über die beste Lösung für die Familie entscheiden! Denn das Thema Kinderwunsch ist in den meisten Familien natürlich auch mit einem anderen Thema verknüpft: Den Finanzen. Ein grundlegender Schritt in die richtige Richtung ist bereits getan: Wir haben das ElterngeldPlus eingeführt. Wir wollen aber noch weiter gehen und vor allem mehr gemeinsame Familienzeit ermöglichen. Und zwar mit einem Familiengeld im Anschluss an das Elterngeld. Und das funktioniert so: Wenn beide Eltern jeweils 75 bis 90 Prozent der jeweiligen regulären Vollzeit arbeiten, erhalten beide jeweils 150 Euro monatlich. Und das 24 Monate lang. Für Alleinerziehende oder getrennte Familien soll das Elterngeld selbstverständlich auch zur Verfügung stehen.

Steuerliche Entlastung für diejenigen, die alles unter einen Hut bekommen müssen

Wir wollen einen steuerlichen Familientarif einführen. Das Ehegattensplitting wollen wir damit modernisieren und für Eltern öffnen, die nicht verheiratet sind. Eltern werden entlastet, indem sie pro Kind 150 Euro jährlich von dem Betrag abziehen können, der an das Finanzamt gezahlt wird. Familien mit drei Kindern sparen so 900 Euro im Jahr. Verheiratete mit höherem Einkommen sollen unabhängig von Kindern bis zu 20.000 Euro auf den anderen Ehegatten übertragen können – wenn das mehr Steuern spart. Denn wenn einer von beiden keine Steuern zahlen muss, kann er auch keine 150 Euro abziehen …

Wer schon verheiratet ist, kann zwischen dem bisherigen Ehegattensplitting und dem neuen Modell mit Kinderbonus wählen. Natürlich werden auch und gerade die Familien vom SPD-Steuerkonzept profitieren, mit dem wir kleine und mittlere Einkommen bei der Einkommenssteuer und durch die schrittweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags um 15 Milliarden Euro entlasten wollen.

Kinderbetreuung: Mehr, flexibler und gebührenfrei!

Die SPD hat den Ausbau der Kinderbetreuung mit Bundesmitteln gestartet und seitdem vorangebracht. Zum Beispiel flossen in den letzten zwei Jahren 3,6 Millionen Euro aus dem aktuellen Förderprogramm nach Nürnberg. Das wollen und werden wir fortsetzen. Außerdem muss Kinderbetreuung gebührenfrei sein. Wenn wir dafür eine Mehrheit von den Wählerinnen und Wählern erhalten, werden wir die Kita-Gebühren schrittweise abschaffen und damit gezielt Familien mit kleinen Kindern entlasten. Wir alle wissen: Nicht jeder Job beginnt um 9 Uhr und endet um 16 Uhr. Wir wollen deswegen dafür sorgen, dass genügend Kitas auch außerhalb der traditionellen Arbeitszeiten geöffnet sind. Den von uns durchgesetzten Rechtsanspruch auf frühe Förderung wollen wir zu einem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Kita- und Grundschulkindern erweitern.

Alleinerziehende besser unterstützen

Für die SPD ist es inakzeptabel, dass in Deutschland so viele Kinder von Armut gefährdet sind – jedes fünfte Kind. Für einkommensschwache Familien wollen wir das Kindergeld mit dem Kinderzuschlag zu einem erweiterten Kindergeld zusammenfassen und für Alleinerziehende verbessern. Da das größte Armutsrisiko bei Alleinerziehenden und ihren Kindern liegt, haben wir bereits den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende deutlich erhöht, den Unterhaltsvorschuss auf Kinder bis zum Alter von 18 Jahren ausgeweitet (vorher 12) und die bisherige Höchstbezugsdauer von 72 Monaten aufgehoben. Es gibt jetzt keine Begrenzung mehr.

Unser Steuerkonzept sieht zudem vor, auch die 2,7 Millionen Erwerbstätigen zu entlasten, die aufgrund eines zu geringen Verdiensts derzeit überhaupt keine Einkommenssteuer zahlen: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die zwischen 451 Euro und 1300 Euro verdienen, sollen geringere Arbeitnehmerbeiträge zu den Sozialversicherungen zahlen, ohne das es dafür geringere Ansprüche gibt. Generell gilt: Erwerbstätigkeit ist der beste Schutz vor Armut.

Rückkehrrecht von Teilzeit zu Vollzeit

Es ist immer noch so, dass meist die Väter nach kurzer Elternzeit wieder voll in ihre Jobs einsteigen. Viele Frauen bleiben dagegen in der Teilzeitfalle stecken. Die Folgen sind nicht zu verharmlosen: Das Einkommen ist geringer, die Aufstiegschancen sind beeinträchtigt, und auch später in der Rente lässt sich das nicht übersehen. Wir wollen Frauen ein Recht in die Hand geben, mit dem sie nach einer Phase der freiwilligen Teilzeitarbeit wieder auf die frühere Arbeitszeit zurückkehren können. In der Großen Koalition war ein Gesetz leider an der Verweigerung von CDU und CSU gescheitert.

Zwischen den Generationen

Menschen jungen und mittleren Alters müssen sich zusätzlich zu der Balance zwischen Familienplanung und Beruf häufig um Eltern kümmern. Und viele wollen das auch. Aber bisher ist es nicht einfach, auch noch Zeit und Energie für die Pflege von Angehörigen zu organisieren. Deshalb wollen wir das Familiengeld für Pflege einführen: Wer die Arbeitszeit auf 75 bis 90 Prozent der tarifvertraglichen Vollzeit reduziert, um Angehörige zu pflegen, soll monatlich 150 Euro erhalten. Wir setzen uns außerdem dafür ein, dass sich pflegende Angehörige länger freistellen lassen können und für diese Zeit eine Lohnersatzleistung erhalten. Dazu wollen wir eine dreimonatige Pflegezeit mit Lohnersatz einführen, vergleichbar mit dem Elterngeld. Damit bauen wir auf der zehntägigen Pflegezeit mit Lohnersatz auf, die wir bereits durchgesetzt haben.

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Bildnachweis: SPD, Fotograf: colourbox

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